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Foto: Blizzard/Karikatur: Robärtl

Bundestagswahlkampf in Rosenheim: Kanzlerin Merkel kommt!

06.09.2017

Zwölf Tage vor der Bundestagswahl erlebt Rosenheim seinen Wahlkampf-Höhepunkt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Dienstag, 12. September, um 17 Uhr auf dem Max-Josefs-Platz. Im Beisein der stellvertretenden Bayerischen Ministerpräsidentin Ilse Aigner (CSU) und der Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig wird die CDU-Bundesvorsitzende den Bürgerinnen und Bürgern eine Stunde lang das Regierungsprogramm der Union erläutern. Die Bundeskanzlerin, seit zwölf Jahren im Amt, wird sich auf der Bühne auch in das Goldene Buch der Stadt Rosenheim eintragen. Zuvor hat die AfD in unmittelbarer Nähe ihre Kundgebung unter dem Motto „Politik geht anders!“.

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 24. September liegt die CDU/CSU im aktuellen ZDF-Politbarometer deutlich vor der SPD: Bei der „Sonntagsfrage“ kommt die Union unverändert auf 39 Prozent und die SPD wie zuletzt auf 22 Prozent. DIE LINKE bleibt bei neun Prozent, Bündnis 90/DIE GRÜNEN bei acht Prozent. Die FDP kommt auf zehn Prozent (plus ein Prozent), die AfD auf acht Prozent (minus ein Prozent). Die anderen Parteien erreichen zusammen unverändert vier Prozent. Rechnerisch möglich sind damit eine weitere Große Koalition (61 Prozent), eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Bündnisgrünen und FDP (57 Prozent) sowie, knapp, eine schwarz-gelbe Koalition (49 Prozent) - nicht jedoch Rot-Rot-Grün oder eine Ampel aus SPD, Bündnisgrünen und FDP. Davon abgesehen führt Merkel laut Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen weiterhin die Liste der zehn wichtigsten Politikerinnen und Politiker an.

Leicht andere Werte weist zwar der aktuelle „DeutschlandTrend“ aus, doch auch hier ist die CDU/CSU mit 37 Prozent klar stärkste Kraft (ein Prozent weniger im Vergleich zum letzten DeutschlandTrend). Die SPD gewinnt einen Punkt hinzu und erreicht 23 Prozent. DIE LINKE (neun Prozent) und Bündnis 90/DIE GRÜNEN (acht Prozent) bleiben unverändert, die FDP kommt auf acht Prozent (minus ein Prozent), die AfD erreicht elf Prozent (plus ein Prozent). Welche „Sonntagsfrage“ oder Koalitionsoption auch herangezogen wird: Dr. Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.

Vor diesem Hintergrund verläuft der Bundestagswahlkampf eher gemächlich. In der letzten Sitzung des Bundesparlamentes vor dem Urnengang zog Merkel erwartungsgemäß eine positive Bilanz der Großen Koalition. „Wir dürfen uns auf diesen Erfolgen keinesfalls ausruhen“, merkte sie gleichwohl an, denn es gelte, nun die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Deutschland auch in 15 Jahren wirtschaftlich erfolgreich und sozial gerecht sei. Merkel dürfte dies am 12. September auf der Rosenheimer Wahlkampfveranstaltung ebenfalls herausstellen, einem ihrer rund 50 Wahlkampfauftritte vor dem Urnengang. Alfons Zehnter, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion Rosenheim, rechnet mit bis zu 3000 Zuhörern.

Aus dem Blickwinkel der anderen Parteien fällt die Regierungsbilanz Merkels weniger optimistisch aus. Die inhaltliche Kritik ist mannigfaltig und betrifft ein Bündel an Themen, darunter Digitalisierung, Innere Sicherheit, Migration, Willkommenskultur, Integration, soziale Gerechtigkeit, Arbeitsmarkt, Bildung, Rentensystem, Wohnungsmarkt und Automobilindustrie. Die womöglich schärfste Kritik artikuliert dabei die AfD, die den Bogen von der Fiskal- über die Europa- bis hin zur Einwanderungspolitik spannt.

Der AfD-Kreisverband Rosenheim hat entsprechend unter dem Motto „Politik geht anders!“ eine eigene Kundgebung mit 130 Teilnehmern nahe am Max-Josefs-Platz, Ecke Münchener Straße/Prinzregentenstraße angemeldet. Dort sprechen ab 16 Uhr der Bundesvorsitzende des AfD-Mittelstandsforums Hans Jörg Müller, AfD-Kreisvorsitzender Franz Bergmüller und Andreas Winhart, AfD-Direktkandidat im Wahlkreis Rosenheim. Winhart möchte auch, dass „unsere Anhänger und die Bürger die Chance haben, Frau Merkel ihre Abneigung in Rufweite mitzuteilen. Viele Bürger sehen den Besuch als Verhöhnung durch die Kanzlerin an, da gerade unsere Region besonders unter der von Merkel verursachten Migrantenkrise zu leiden hat“. Mit Störungen rechnet Zehnter derweil nicht. Merkel wiederum ist dafür bekannt, sich nicht provozieren zu lassen von Unmutsäußerungen durch Pfiffe, Buh-Rufe und Sprechchöre wie zuletzt etwa in Gelnhausen, Quedlinburg, Bitterfeld-Wolfen, Brandenburg an der Havel, Erlangen und Greifswald oder durch Tomatenwürfe wie in Heidelberg.

Olaf Konstantin Krueger


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