++ Kuckuck ++ Mundschutz ++ Homeworker ++ Asylbewerber ++ Clans ++ Fahrverbote ++
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++ Kuckuck ++ Mundschutz ++ Homeworker ++ Asylbewerber ++ Clans ++ Fahrverbote ++

Bayern- & Deutschlandnews zum 29. April 2020!

Wer hört den Kuckuck rufen?

Wenn der markante Ruf des Kuckucks erklingt, ist der Frühling auch in Bayern in vollem Gange. Die ersten der beliebten Vögel sind bereits wieder im Freistaat zu hören. Der LBV ruft deshalb bereits zum 13. Mal alle Bayern dazu auf, ihren ersten rufenden Kuckuck des Jahres zu melden. „Wir wollen mit Hilfe der gesammelten Daten herausfinden, ob sich die Ankunftszeit des Kuckucks langfristig verändert, zum Beispiel als Anpassung an den Klimawandel“, erklärt die LBV-Biologin Anne Schneider. Da der Kuckuck-Bestand in Deutschland auf dem Rückgang ist, sucht der LBV nach Ursachen und jeder kann an dem Forschungsprojekt teilnehmen: unter lbv.de/kuckuck melden, wann und wo der erste Kuckuck gehört wurde.

Berliner für Mundschutzpflicht

60 Prozent der in Berlin Lebenden hätten sich eine Mundschutzpflicht auch beim Einkaufen gewünscht. Das ist das Ergebnis des BerlinTrends von Infratest Dimap im Auftrag von rbb-Abendschau und Berliner Morgenpost. Der Berliner Senat hatte nur eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen beschlossen. 22 Prozent der Befragten halten diese Beschränkung auf öffentliche Verkehrsmittel für richtig. 17 Prozent sind grundsätzlich gegen eine Mundschutzpflicht.

Corona-Krise trifft Mittelstand mit Wucht

Die Corona-Krise trifft den deutschen Mittelstand mit Wucht: Geschäftsschließungen, Reisebeschränkungen und Kontaktverbote führen zu Umsatzeinbrüchen, schmelzenden Liquiditätspolstern und unsicheren Geschäftsaussichten – und bedrohen die Existenz vieler kleiner und mittlerer Unternehmen, wie eine aktuelle, repräsentative Sonderbefragung von KfW Research auf Basis des KfW-Mittelstandspanels in der ersten Aprilwoche zeigt: Über 2,2 Millionen Mittelständler (58 Prozent) verzeichnen im März Umsatzeinbußen aufgrund der Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Im Durchschnitt geht den Unternehmen etwa die Hälfte (53 Prozent) der üblicherweise im März zu erwartenden Umsätze verloren. Das entspricht etwa 39.000 Euro je Unternehmen. Insgesamt büßt der Mittelstand damit im März zirka 75 Milliarden Euro oder zwei Prozent seiner Jahresumsätze ein. Blieben die Umsatzeinbrüche weiterhin auf ähnlichem Niveau, dann reichen die eigenen Liquiditätsreserven bei der Hälfte der Unternehmen noch bis Ende Mai.

„Corona-Homeworker“ müssen improvisieren

Der Corona-bedingte Weg ins Homeoffice bedeutet für viele Arbeitnehmer einen Wechsel vom Schreib- an den Küchen- oder Wohnzimmertisch. Denn nur 37 Prozent der Arbeitnehmer, die im Zuge der Pandemie erstmals ihren Arbeitsplatz in die eigenen vier Wände verlegten, verfügen dort über ein eigenes Arbeitszimmer. Schwacher Trost: Auch bei den Kollegen mit Homeoffice-Erfahrung sieht die Quote mit 46 Prozent nicht viel besser aus. Das sind Ergebnisse der Mitte April von der mhplus Krankenkasse und der SDK Süddeutsche Krankenversicherung durchgeführten Studie „Gesundes Homeoffice“. Mehr als 1.500 Arbeitnehmer wurden dafür befragt.

Nahezu alle Asylbewerber schutzberechtigt

Im Jahr 2019 erkannten die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) 295 800 Asylbewerber als schutzberechtigt an. Dies entspricht einem Rückgang um sechs Prozent gegenüber 2018 (316.200). Zusätzlich nahmen die EU-Mitgliedstaaten 2019 21.200 umgesiedelte Flüchtlinge auf. Diese Daten werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht. Die größte Gruppe von Personen, denen im Jahr 2019 in der EU der Schutzstatus zuerkannt wurde, waren Staatsangehörige Syriens (78.600 Personen bzw. 27 Prozent aller Personen, denen in den EU-Mitgliedstaaten der Schutzstatus zuerkannt wurde), gefolgt von Staatsangehörigen Afghanistans (40.000 bzw. 14 Prozent) und Venezuelas (37.500 bzw. 13 Prozent). Im Jahr 2019 stieg die Anzahl der schutzberechtigten Venezolaner um fast 40 Prozent im Vergleich zu 2018, als ungefähr 1.000 Venezolaner als schutzberechtigt zuerkannt wurden. Von den Syrern, denen in der EU der Schutzstatus zuerkannt wurde, erhielten 71 Prozent den Schutzstatus in Deutschland (56.100). Auch unter den Afghanen wurde dem größten Anteil der Schutzstatus in Deutschland zuerkannt, nämlich 41 Prozent (16.200).

„Null-Toleranz-Politik gegen Clans“

Eine Beisetzung im Milieu eines arabischstämmigen Clans hat zu einem Großaufgebot der Berliner Polizei geführt: Rund 250 Einsatzkräfte waren vor Ort, um die pandemiebedingten Hygienevorschriften durchzusetzen. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Hauptstadt-Polizei auf dem Grundstück einer Villa des Clans in Alt-Buckow die Einhaltung der Corona-Regeln erwirken müssen – dabei wurden gegen 47 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die Abstandsregeln eingeleitet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg: „Dass ein eigentlich familiäres Ereignis wie eine Beerdigung zu einem Großeinsatz der Berliner Polizei führt und die Errichtung von Straßensperren notwendig macht, ist absurd. Der Fall in Berlin unterstreicht die Respektlosigkeit arabischstämmiger Clans gegenüber unserem Rechtsstaat und unserer demokratischen Gemeinschaft. Hier mangelt es ganz eindeutig an der grundsätzlichen Bereitschaft, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren und unsere Gesetze und Regeln einzuhalten.“

Mehr genehmigte Wohnungen

Von Januar bis Februar 2020 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 51.300 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben weiter mitteilt, waren das 4,0 Prozent mehr Baugenehmigungen als im Vorjahreszeitraum. In den Zahlen sind sowohl die Baugenehmigungen für neue Gebäude als auch für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden enthalten. In neu zu errichtenden Wohngebäuden wurden von Januar bis Februar 2020 rund 45.100 Wohnungen genehmigt. Das waren 5,8 Prozent oder 2.500 Wohnungen mehr als im Vorjahreszeitraum. Dabei stieg die Zahl der Baugenehmigungen für Mehrfamilienhäuser um 7,9 Prozent und die für Zweifamilienhäuser um 7,6 Prozent. Die Zahl der Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser sank dagegen um 1,7 Prozent.

Wohngeld-Erhöhung als CO2-Preisausgleich

Weil Klimaschutz-Maßnahmen das Heizen verteuern, sollen Empfänger von Wohngeld sollen ab dem kommenden Jahr mehr Geld bekommen. Das Wohngeld soll um durchschnittlich rund 15 Euro pro Monat und Haushalt steigen, wenn der neue CO2-Preis ab 2021 Heizöl und Erdgas verteuert. 665.000 Haushalte wären nach Einschätzung der Bundesregierung von der neuen „CO2-Komponente“ im Wohngeld profitieren.

Diesel-Fahrverbote unverhältnismäßig

Vor dem Hintergrund aktueller Messergebnisse sind Diesel-Fahrverbote nach Ansicht des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) unverhältnismäßig. „Wenn Stickoxid-Messwerte an verschiedenen bekannten Hotspots trotz des seit Wochen deutlich reduzierten Verkehrsaufkommens nicht dauerhaft zurückgehen, kann der Diesel dafür nicht länger zum Sündenbock gemacht werden“, betont ZDK-Präsident Jürgen Karpinski. Es zeige sich, dass auch andere Faktoren, wie zum Beispiel die Wetterbedingungen sowie andere Emittenten, Einfluss auf die NOx-Konzentration nehmen würden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte bereits in seiner Entscheidung vom 27. Februar 2018 in Sachen Fahrverbote darauf hingewiesen, dass diese nur dann tatsächlich angeordnet werden dürften, wenn die Prüfung ergebe, „dass sich Verkehrsverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge als die einzig geeigneten Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung überschrittener NOx-Grenzwerte darstellen und sich diese Maßnahmen als verhältnismäßig darstellen“. „Die in verschiedenen Medienberichten veröffentlichten Messergebnisse machen deutlich, dass davon nicht mehr die Rede sein kann“, so der ZDK-Präsident.

Rückgang der Luftverkehrsteuer

Aufgrund der weltweiten Reisebeschränkungen in der Corona-Krise ist die Nachfrage nach Flugreisen stark gesunken. Deutliche Auswirkungen zeigen sich jetzt bei den Steuereinnahmen aus der Luftverkehrsteuer. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gingen die kassenmäßigen Steuereinnahmen aus der Luftverkehrsteuer in Deutschland im März 2020 um 56,7 Prozent im Vergleich zum März 2019 zurück. Für das 1. Quartal 2020 ergibt sich ein Rückgang von 27,3 Prozent gegenüber dem 1. Quartal 2019. Im Jahr 2019 nahm der Bund insgesamt 1,2 Milliarden Euro für rund 96,6 Millionen beförderte Passagierinnen und Passagiere durch die Luftverkehrsteuer ein.

Arzneimittelausgaben schwanken

Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel (ohne Impfstoffe) sind im März gegenüber dem Vorjahresmonat um 25,0 Prozent auf 3,84 Milliarden Euro gestiegen. Im Januar und Februar hatte der Ausgabenanstieg wie erwartet noch zwischen 5,0 und 6,0 Prozent gelegen. Für das erste Quartal 2020 ergibt sich somit ein Wachstum der GKV-Arzneimittelausgaben von 11,8 Prozent auf 10,38 Milliarden Euro. „Im März hat sich die Corona-Pandemie mit voller Wucht auf die Arzneimittelversorgung in Deutschland ausgewirkt“, sagt Fritz Becker, Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes (DAV): „Die Apotheken hatten innerhalb kürzester Zeit einen wahren Ansturm von Patienten mit Rezepten zu bewältigen und mussten Infektionsschutzmaßnahmen und Arbeitskapazitäten gleichzeitig hochfahren. Trotz aller Widrigkeiten und Lieferengpässe hat das insgesamt sehr gut geklappt“, so Becker.

Dr. Olaf Konstantin Krueger

• Hier geht’s zu den Bayern- & Deutschlandnews vom 18. März 2020.

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