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Foto: Stadtwerke Waldkraiburg

Bürgerentscheide verfehlen Quorum: Waldkraiburg und Aschau bauen neues Freibad

14.05.2018

Die Zeit des Waldbades Waldkraiburg geht zu Ende: Sowohl das Ratsbegehren zugunsten eines Neubaus als auch das Bürgerbegehren für den Erhalt sind am 13. Mai am erforderlichen Quorum gescheitert. Keines erhielt mindestens 20 Prozent Zustimmung, welche die Bayerische Gemeindeordnung für Kommunen mit bis zu 50.000 Einwohnern vorgibt. Damit greift der Stadtratsbeschluss vom 6. Februar für den Neubau eines Freibades in Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Aschau am Inn. Das Waldbad bleibt indes bis zum Ende der Saison am 9. September geöffnet.

Stimmberechtigt waren in sieben Bezirken insgesamt 18.923 Waldkraiburger. Von diesen beteiligten sich 5435 (28,72 Prozent). Laut amtlichem Endergebnis entfielen auf das Ratsbegehren 1809 gültige Ja-Stimmen (37,62 Prozent). Mit Nein stimmten 3000 Wahlberechtigte (62,38 Prozent). 626 Stimmen waren ungültig. Das Bürgerbegehren erhielt 3638 Ja-Stimmen (72 Prozent) und 1415 Nein-Stimmen (28 Prozent), 382 Stimmen waren ungültig. Die Stichfrage fiel zugunsten des Bürgerbegehrens aus: Von den 5223 abgegebenen gültigen Stimmen waren 1646 für den Neubau (31,51 Prozent), 3577 für den Erhalt (68,49 Prozent) und 212 ungültig. Die hohe Zahl ungültiger Stimmen führt der Abstimmungsausschuss in erster Linie darauf zurück, dass viele nicht über alle Fragen abstimmten. Da beide Begehren das Quorum von 3785 Stimmen verfehlten, entfaltet keines eine bindende Wirkung für den Waldkraiburger Stadtrat.

„Das Waldbad ist Geschichte“

Jürgen Zabelt, Vorsitzender vom „Förderverein Waldbad Waldkraiburg (FöVeWW)“, erklärte noch am Wahlabend auf Facebook, das Waldbad Waldkraiburg sei nun „Geschichte“. Der Förderverein leiste „keinen Widerstand“ mehr gegen den Neubau, beobachte aber die Fortschritte: „Wir hoffen, dass alle Stolpersteine schnell aus dem Weg geräumt werden und es reibungslos zum Schwimmen und Toben im neuen Naherholungsgebiet der Stadt Waldkraiburg kommt.“ Einige Kommentatoren brachten gleichwohl ihre tiefe Enttäuschung über den Ausgang zum Ausdruck.

Bürgermeister Robert Pötzsch (UWG) zufolge wird die Stadt nun „schnellstmöglich in die richtige Planung“ des Neubaus einsteigen und „konkrete Verhandlungen“ mit den Grundstückseigentümern führen. Ein Grundstück an der Staatsstraße 2352 und Gemeindegrenze zu Aschau ist bereits als Standort ins Auge gefasst. Darüber hinaus würden „möglichst rasch“ Gespräche mit der Nachbargemeinde Aschau am Inn aufgenommen, „um ihre Vorstellungen mit unseren abzugleichen“. Der Aschauer Gemeinderat hat dem interkommunalen Bauprojekt bereits am 20. Februar mit 9:7 zugestimmt. Danach beteiligt sich die Gemeinde am Bau im Verhältnis zur amtlichen Einwohnerzahl mit – gedeckelt – 1,6 Millionen Euro, Grundbesitz eingeschlossen, sowie am zu erwartenden defizitären Betrieb des neuen Freibades mit jährlich 60.000 Euro.

Olaf Konstantin Krueger


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