Bayern- & Deutschlandnews zum 20. Juli 2016!
Olympia-Mannschaften stehen fest
Die Olympia-Mannschaften im Fußball für die Olympischen Spiele vom 5. bis 21. August in Rio de Janeiro stehen fest. Aus einem Pool von 34 Spielerinnen und Spielern des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) hat der Deutsche Fußball-Bund (DFB) die Kader auf die bei Olympia zulässige Größe von 18 Teilnehmer plus jeweils vier Alternate Athletes reduziert. Laut Silvia Neid, Bundestrainerin im Frauen-Fußball, fiel die Entscheidung nicht leicht. Horst Hrubesch, verantwortlicher Trainer der Männer-Mannschaft, erklärt, die Vorfreude auf die Olympischen Spiele sei „riesengroß“.
Erfinder werden gefördert
Die ISUS Innovationsstiftung startet eine neue Erfinderförderrunde. Interessierte Erfinder bewerben sich bis zum 30. Juli online bei der Stiftung. Das erprobte sechs- bis achtmonatige Erfinderförderprogramm soll freien Erfindern ermöglichen, ihre wertvolle Erfindung auf den Markt zu bringen. Dafür stellt die Stiftung den Teilnehmern ein Studententeam ihres Kooperationspartners, der Bundeswehruniversität München, zur Seite. Bewerbungen können via Online-Antragsformular unter isus-stiftung.de/projekte/projektantraege eingereicht werden.
Bayerns Bevölkerung wächst
In Bayern lebten am 31. Dezember 2015 mehr als 12,8 Millionen Einwohner. Gegenüber dem 31. Dezember des Vorjahres nahm die Bevölkerung um rund 152.000 Personen zu, so das Bayerische Landesamt für Statistik. Maßgeblich hierfür war der im Jahresverlauf erzielte Wanderungsgewinn von rund 164.000 Personen, der den auch im Jahr 2015 vorhandenen Sterbefallüberschuss mehr als ausgleichen konnte. Auf Regierungsbezirksebene konnten die größten Bevölkerungszuwächse gegenüber dem 31. Dezember 2014 in Oberbayern (+1,5 Prozent), Mittelfranken (+1,4 Prozent) und Schwaben (+1,4 Prozent) verbucht werden. Aber auch in Niederbayern (+1,2 Prozent), in der Oberpfalz (+0,9 Prozent), in Unterfranken (+0,6 Prozent) und in Oberfranken (+0,3 Prozent) nahm die Bevölkerung im Laufe des Jahres 2015 zu.
Özoguz: AfD hilft Salafisten
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, wirft der AfD vor, sie liefere mit rechtspopulistischen Parolen Rekrutierungsargumente für Salafisten. „Der Rechtspopulismus, wie ihn die AfD verkörpert, macht es für Salafisten leichter, ein Feindbild zu konstruieren, nach dem Motto: Wir müssen uns wehren“, meint Özoguz und räumt ein, es gäbe „Unbehagen und Unsicherheiten über gesellschaftliche Entwicklungen“, die sich auch in den Wahlergebnissen niederschlügen. Die SPD müsse deshalb deutlich machen, dass sie im Gegensatz zur AfD für eine Politik des sozialen Zusammenhalts stehe.
SPD-Politikerin erfand Lebenslauf
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat wesentliche Teile ihres Lebenslauf erfunden: So hat sie laut ihres Anwalts keine allgemeine Hochschulreife erworben, kein Studium der Rechtswissenschaften absolviert, keine Juristischen Staatsexamina abgelegt. Sie vermöge in der Rückschau nicht zu erkennen, welche Gründe sie dazu bewogen hätten. Die SPD-Politikerin gehört seit 2005 dem Bundestag an. Welche Konsequenzen die Partei aus dem Fall zieht, ist offen.
Zugunglück von Bad Aibling
Die Staatsanwaltschaft Traunstein hat wegen des Bahnunglücks am 9. Februar im Gemeindegebiet von Bad Aibling Anklage beim Landgericht Traunstein gegen den verantwortlichen Fahrdienstleiter erhoben. Ihm wird fahrlässige Tötung in zwölf Fällen und fahrlässige Körperverletzung in 89 Fällen zur Last gelegt. Es besteht der Verdacht, dass er trotz Verbots im Dienst bis unmittelbar vor der Kollision der Züge wegen der Nutzung eines Online-Computerspiels abgelenkt war und dadurch beim Kreuzungsverkehr der beiden Züge von falschen Annahmen ausging. Nachdem er seinen Fehler bei der Regelung des Begegnungsverkehrs erkannt hatte, soll er durch Sondersignale die Gleise freigegeben haben, ohne sich zu vergewissern, dass sie tatsächlich frei waren. Technische Schutzvorrichtungen setzte der Fahrdienstleiter dadurch außer Funktion.
Unbegleiteten minderjährige Flüchtlinge
In Bayern waren Ende März nach Angaben des Sozialministeriums mehr als 15.500 minderjährige Flüchtlinge untergebracht. Fast jeder zweite unbegleitete minderjährige Flüchtling stammt aus Afghanistan. 17,5 Prozent der 2015 registrierten minderjährigen Flüchtlinge stammen aus Syrien, 10 Prozent aus Eritrea, 7,5 Prozent aus Somalia. Für sie sind die Jugendämter zuständig. Laut dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) waren 96.000 Kinder – das ist etwa ein Viertel aller Kinder, die 2015 in Europa um Asyl suchten – unbegleitet.
Dunkelziffer bei Genitalverstümmelung
Aus Sicht der Frauenrechtsorganisation „Terre des femmes (TDF)“ hat mit der verstärkten Migration auch die Zahl der Opfer von Genitalverstümmelung in Deutschland zugenommen. Einer Hochrechnung zufolge soll der Zuwachs bei 37 Prozent liegen: 48.000 Betroffene. Zurückgeführt wird dies auf den Zuzug von Frauen aus Eritrea und Somalia, wo rund 90 beziehungsweise 98 Prozent der Frauen von Genitalverstümmelung betroffen seien.
Deutsche Wirtschaft besorgt
Deutsche Unternehmen sorgen sich um die Wirtschaftsbeziehungen mit der Türkei. „Die Ereignisse in der Türkei erhöhen die Unsicherheit auch bei den Unternehmen“, erklärt der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer. „Das schlägt unmittelbar auch auf die Geschäfte der deutschen Wirtschaft mit der Türkei durch.“
Abofalle gestoppt
Das Kleidertauschportal Firma Zamaro GmbH muss Nutzer ab sofort klar, verständlich und in hervorgehobener Weise über Laufzeit und Preis ihrer kostenpflichtigen Mitgliedschaften informieren. Das hat das Landgericht München II entschieden (Az. 2 HK O 2730/16). Die Verbraucherzentrale Bayern hatte die bayerische Firma im Juni wegen unseriösen Geschäftsgebahrens abgemahnt. Mit dem Bestellvorgang bei der Zamaro GmbH schlossen Verbraucher nichtsahnend für einen Gesamtpreis von 384 Euro eine dreimonatige Mitgliedschaft ab.
Mehrheit für Seehofer
Einer Infratest-dimap-Umfrage für die ARD zufolge sprechen sich 51 Prozent der Befragten in Bayern dafür aus, dass Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) bei der Landtagswahl 2018 noch einmal antritt. 43 Prozent der Befragten sind für Finanzminister Markus Söder als Nachfolger, 23 Prozent für Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, 10 Prozent für den Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber. Wäre am Sonntag Landtagswahl, käme die CSU auf 45 Prozent, die SPD auf 17 Prozent, Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf 13 Prozent, die AfD auf 9 Prozent und die Freien Wähler auf 5 Prozent. Die FDP würde knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Olaf Konstantin Krueger
Hier geht’s zu den Bayern- & Deutschlandnews vom 13. Juli 2016.
